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Ausländerrecht

Aufenthaltsrecht türkischer Staatsangehöriger nach ARB 1/80

Besonderheiten gelten für den Aufenthalt türkischer Staatsangehöriger. Diese sind in über den Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/80 (ARB 1/80) gegenüber anderen Drittstaatsangehörigen deutlich besser gestellt.

Von besonderer praktischer Bedeutung sind dabei die Art. 6 und 7 des ARB 1/80.

Gemäß Art. 6 ARB 1/80 haben türkische Arbeitnehmer, die dem regulären Arbeitsmarkt angehören
 

  • nach einem Jahr ordnungsgemäßer Beschäftigung Anspruch auf Erneuerung ihrer Aufenthaltserlaubnis bei dem gleichen Arbeitgeber, wenn er über einen Arbeitsplatz verfügt
  • nach drei Jahren ordnungsgemäßer Beschäftigung das Recht, sich für den gleichen Beruf bei einem Arbeitgeber seiner Wahl zu bewerben
  • nach vier Jahren ordnungsgemäßer Beschäftigung freien Zugang zu jeder von ihm gewählten Beschäftigung im Lohn- oder Gehaltsverhältnis.

Diese Regelung ist praktisch sehr relevant, da sie die Möglichkeit beinhaltet, bereits nach einem Jahr ein Aufenthaltsrecht zu erlangen, welches unabhängig vom bisherigen Aufenthaltszweck besteht.

Über Art. 7 ARB 1/80 werden den Familienangehörigen eines dem regulären Arbeitsmarkts angehörenden türkischen Arbeitnehmers, die die Genehmigung erhalten haben zu ihm zu ziehen erhebliche Rechte betreffend den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt und damit mittelbar auch betreffend den Aufenthalt eingeräumt.